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UrbanSolPlus
Instrumente für Kommunen

Kommunen können verschiedene Instrumente zur Förderung von Solarthermie aus den Bereichen Ordnungsrecht und Denkmalschutz anwenden.

Ordnungsrecht

In einigen EU-Staaten gelten bereits Solarthermie-Baupflichten auf nationaler, regionaler oder kommunaler Ebene. Bekannt wurde die im Jahr 1999 erlassene erste kommunale Solarverordnung der Stadt Barcelona. In Deutschland sind die ordnungsrechtlichen Instrumente zur Einführung einer solarthermischen Baupflicht beschränkt. Es gibt jedoch einige Möglichkeiten, die Anwendung von Solarthermie in Ihrer Kommune voranzutreiben:

  • Durch städtebauliche Verträge können Sie bei der Erschließung neuer Gebiete oder der Ausweisung von Sanierungsgebieten eine Solarthermie-Baupflicht für die Gebäude durchsetzen.
  • Wenn die Kommune als Verkäufer auftritt, können Sie auch in privatrechtlichen Grundstückskaufverträgen solarthermische Baupflichten problemlos verankern.
  • Durch eine kommunale Selbstverpflichtung kann Solarthermie bei Um- oder Neubauten öffentlicher Gebäude integriert werden und damit die vom EAG-EE geforderte Vorbildfunktion von Kommunen erfüllt werden.
  • Ein Anschluss- und Benutzungszwang für Nah- oder Fernwärme auf der Basis erneuerbarer Energien kann nach §16 des EEWärmeG auch durch Belange des Klima- und Ressourcenschutz begründet werden.
  • Koppeln Sie finanzielle Förderung wie z.B. städtische Wohnbauförderung mit obligatorischer Solarthermienutzung, wie zum Beispiel in Österreich angewandt.

Solare Bebauungspläne

Das Stichwort ‘Solarer Bebauungsplan‘ ist in aller Munde, doch was bedeutet es? Die Möglichkeit, Solarthermie-Baupflichten flächendeckend über Satzungen wie z.B. Bebauungspläne auf die Siedlungsflächen anzuwenden, wird in europäischen Städten wie Barcelona genutzt, um Solarthermie ganz nach Vorne zu bringen.

In Deutschland ist dies in der Regel nicht möglich, da das BauGB und die Landesbauordnungen eine derartige Festlegung auf eine Wärmeversorungstechnik nicht einwandfrei zulassen und das EEWärmeG die Nutzung von regenerativen Energien im Wärmesektor abdeckt.

Aber ‘solarisieren‘ Sie dennoch Ihre Bebauungspläne, indem Sie Solarthermie begünstigen: Südausrichtung, Verschattungsfreiheit und geneigte Dachformen können die Nutzung von Solarthermie vereinfachen – und sind rechtlich völlig unstrittig!

Regenerative-Wärme-Gesetze

In Deutschland ist der Einsatz von erneuerbaren Energien durch die Regenerative-Wärme-Gesetze des Bundes und des Landes Baden-Württemberg vorgeschrieben.

Veranstaltungen
Veranstaltungen

Berliner Energietage
11.-13.04.2016 in Berlin

Hier zum Veranstaltungskalender
NEU Leitfaden
NEU Leitfaden

„Handlungsoptionen der kommunalen Energiepolitik zur Förderung der Solarthermie im MFH-Bereich“

Hier zum Leitfaden
 
Informationen für Hauseigner, Ver-
mieter und Investoren finden Sie auf: www.solarwaerme-info.de